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Sozietät Beier & Beier Rechtsanwaltskanzlei
Gröpelinger Heerstraße 387
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Siehe auch unsere N e w s l e t t e r
   

Beschluss eingestellt

SG Hannover, Beschluss vom 25.10.2013 - S 21 AS 3456/13 ER (Zum Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II für bulgarische Staatsangehörige und zur Frage, ob ein Anspruch besteht, wenn der Antragsteller eine Tätigkeit ausgeübt hat, die als gering einzustufen ist und zum Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II.)

 

Beschlüsse und Urteile eingestellt

SG Hannover, Beschluss vom 02.10.2013 - S 79 AS 2831/13 ER (Folgenabwägung bei Zweifeln am Vorliegen des Anordnungsanspruchs nach dem SGB II. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG ist auf der Grundlage einer an der Gewährung eines effektiven Rechtsschutzes orientierten Folgenabwägung zu entscheiden. Im Ergebnis ist hier die Sicherung des Existenzminimums vorrangig.)

SG Bremen, Beschluss vom 17.09.2013 - S 9 AS 1370/13 ER (Zum Anspruch auf Übernahme von Kosten für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe. Als „Angemessenheitsgrenze" der KdU gilt für Bremen bei einem 1-Personen-Haushalt ein Betrag von 358 Euro. Dieser Betrag ist um einen Sicherheitszuschlag von 10% zu erhöhen, so dass in Bremen 393,80 Euro für einen 1-Personen-Haushalt als Brutto Kaltmiete angemessen sind)

SG Hannover, Urteil vom 03.09.2013 - S 54 AS 3165/10 (Zur Anrechnung von Einkommen nach dem SGB II aufgrund des Verkaufes zweier Zwergpinscher - Welpen und zum Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft nach § 7 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 3 lit. c) SGB II)

SG Hannover, Urteil vom 03.09.2013 - S 54 AS 3411/10 (Zur Anrechnung von Einkommen nach dem SGB II aufgrund des Verkaufes zweier Zwergpinscher - Welpen und zum Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft nach § 7 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 3 lit. c) SGB II)

 

Beschluss eingestellt

AG Köln, Beschluss vom 30.09.2013 125 C 388/13 (Streitwert in Urhebersachen auf 1.000 € herabgesetzt)

 

Beschluss eingestellt

AG Köln, Beschluss vom 04.09.2013 125 C 388/13 (Zum fliegenden Gerichtsstand in Urheberrechtssachen)

Siehe hierzu die Anmerkung von RA Heino Beier

 

Beschlüsse eingestellt

LG Bremen, Hinweisbeschlus vom 03.09.2013 - Az.: 3 S 132/13 (Der Kläger wird darauf hingewiesen, dass die Kammer beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts Bremen vom 5.4.2013 — Az. 4 C 0186/11— im Beschlusswege gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.)

AG Bremen, Beschluss vom 30.08.2013 - 60 F 2565/13 UE - (Zum Anspruch auf vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem geschlossenen Unterhaltsvergleich (nachehelicher Unterhalt))

AG Osterholz-Scharmbeck, Beschluss vom 04.09.2013 - 19 F 409/12 VKH1 - (Zur Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Folgesache Zugewinnausgleich)

 

Beschluss eingestellt

SG Bremen, Beschluss vom 03.09.2013 - S 21 AS 1231/13 ER (Zur Rechtmäßigkeit einer Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt)

 

Beschlüsse eingestellt

SG Bremen, Beschluss vom 29.08.2013 - S 28 AS 1385/13 ER (Keine Leistungskürzung nach dem SGB II, wenn das Jobcenter entsprechende Sanktionen nach § 31a SGB II nicht wirksam verhängt hat.)

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22.08.2013 - L 15 AS 411/11 NZB (Die Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Gerichtsbescheid des SG Bremen S 26 AS 479/09 hat in der Sache Erfolg, weil der im vorliegenden Verfahren entscheidungserheblichen Frage, wie hoch in dem streitbefangenen Zeitraum die Angemessenheitsgrenze für die Kosten der Unterkunft (§ 22 Abs. 1 SGB II) in Bremen gewesen ist, grundsätzliche Bedeutung zukommt (§ 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG)

 

Beschluss eingestellt

AG Bremen, Beschluss vom 07.08.2013 - 60 F 2565/13 UE - (Zum Anspruch auf vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem geschlossenen Unterhaltsvergleich (nachehelicher Unterhalt))

 

Beschlüsse zum Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des § 7 Abs 3 Nr 3c SGB II eingestellt

Verfahrensgang

Eilverfahren I. Instanz
SG Stade, Beschluss vom 16.04.2009 - S 28 AS 184/09 ER (Zum Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des § 7 Abs 3 Nr 3c SGB II)

SG Stade, Beschluss vom 26.05.2009 - S 28 AS 215/09 ER (Zum Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des § 7 Abs 3 Nr 3c SGB II)

Eilverfahren II. Instanz
LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 02.07.2009 - L 13 AS 149/09 B ER und L 13 AS 150/19 B (Zurückweisung der Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Stade vom 16. April 2009 - S 28 AS 184/09 ER -)

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 06.07.2009 - L 13 AS 217/09 B ER und L 13 AS 218/19 B (Zurückweisung der Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Stade vom 26. Mai 2009 - S 28 AS 215/09 ER -)

Hauptsacheverfahren I. Instanz
SG Stade, Urteil vom 16.08.2011 - S 28 AS 453/09 (Zum Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des § 7 Abs 3 Nr 3c SGB II)

SG Stade, Urteil vom 16.08.2011 - S 28 AS 443/09 (Streitig, ist ob zwischen den Klägern vom einem Bestehen einer Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft im Sinne des § 7 Abs 3 Nr 3c SGB II auszugehen ist)

Berufungsverfahren II. Instanz
LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29.05.2013 - L 13 AS 268/11 (Das Urteil des Sozialgerichts Stade vom 16. August 2011 - S 28 AS 443/09 wird aufgehoben.)

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29.05.2013 - L 13 AS 269/11 (Das Urteil des Sozialgerichts Stade vom 16. August 2011 - S 28 AS 453/09 wird aufgehoben.)

 

Beschlüsse und Urteile eingestellt

1. Unterhalt

AG Bremen, Beschluss vom 19.06.2013 - 66 F 2170/12 UK - (Zu den Erwerbsanstrengungen eines Unterhaltsschuldners und zur Hinzurechnung eines fiktiven Einkommens. Verfügt der Unterhaltsschuldner über keine Einkünfte oder reicht vorhandenes Einkommen zur Erfüllung der gegenüber dem minderjährigen Kind bestehenden Unterhaltsverpflichtung nicht aus, so trifft ihn unterhaltsrechtlich gem. § 1603 Abs. 2 BGB die Obliegenheit die ihm zumutbaren Einkünfte zu erzielen.)

2. Strafrecht

AG Bremerhaven, Urteil vom 05.02.2013 - 21 Cs 980 Js 49959/12 - (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort. Freispruch aus tatsächlichen Gründen)

3. Verfahrenskostenhilfe

AG Osterholz-Scharmbeck, Beschluss vom 06.06.2013 - 19 F 294/13 VKH1 - (Zur Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe im Verfahren auf Erlass eines dinglichen Arrestes in das Vermögen des getrennt lebenden Ehegatten)

4. SGB II / ALG II

SG Bremen, Urteil vom 28.01.2013 - S 22 AS 535/10 (Zur Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft (Bedarfsgemeinschaft) i.S.d. SGB II und zur Widerlegung des Vermutungstatbestandes des § 7 Abs. 3a SGB II)

SG Bremen, Beschluss vom 02.07.2013 - S 16 AS 1014/13 ER (Zum Anspruch auf SGB II Leistungen bulgarischer Staatsangehöriger. § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II verstößt möglicherweise gegen europäisches Sekundärrecht)

 

Urteil eingestellt

AG Bremen, Urteil vom 08.03.2011 - Az.: 9 C 0118/11 (Zum Anspruch des Mieters auf Erstattung von vorgerichtlich verauslagte Gutachterkosten zur Feststellung von Mängeln der Mietsache.Die Einholung des Gutachtens stellte ein sachgerechtes Verhalten dar, da es der Vermeidung eines gerichtlichen Rechtsstreits diente.)

 

Beschluss eingestellt

SG Bremen, Beschluss vom 13.06.2013 - S 26 AS 874/13 ER (Zum Anspruch auf höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II. Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, in dem Ermittlungen zur maßgeblichen Referenzmiete nicht durchgeführt werden können, sind vorerst die Bruttokaltmiete bis zur Höhe des Tabellenwerts nach § 12 WoGG, dieser erhöht um einen Sicherheitszuschlag von 10%, zu übernehmen)

 

Beschluss eingestellt

SG Bremen, Beschluss vom 27.05.2013 - S 16 AS 786/13 ER (Zum Anspruch auf höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II)

 

Beschluss eingestellt

SG Bremen, Beschluss vom 13.05.2013 - S 23 AS 612/12 ER (Zum Anspruch des ALG-II Empfängers auf Finanzierung einer Besuchsreise einmal im Kalenderjahr nach Australien zu seiner Tochter zum Zwecke der Wahrnehmung seines Umgangsrechtes in Höhe von 1.237,78 € nach § 21 Abs. 6 SGB II.) rk

 

Beschluss eingestellt

SG Bremen, Hängebeschluss vom 08.05.2013 - S 22 AS 593/13 ER (Zwischenentscheidung im Verfahren auf einstwelligen Rechtsschutz zur Auszahlung von SGB II Leistungen in bar)

 

Beschluss eingestellt

SG Bremen, Gerichtsbescheid vom 27.03.2013 - S 27 AS 928/12 (Zur Gewährung eines Darlehens zur Tilgung eines Baufinanzierungskredits.)

 

Urteile und Beschlüsse eingestellt

AG Bremen, Urteil vom 09.04.2013 - Az.: 18 C 0322/12 (50% Mietminderung aufgrund von Schimmel und hoher Luftfeuchtigkeit in der Mietwohnung.Bei einem Mangel der Mietsache ist die Miete kraft Gesetzes gemäß § 536 II BGB gemindert, ohne dass sich der Mieter hierauf berufen muss, wenn dem Vermieter diese bekannt sind. Nimmt der Vermieter die Mietsache zum Zwecke der Mängelbeseitigung in Besitz, rechtfertigt dies sogar eine vollständige Befreiung von der Miete für diesen Zeitraum. Zum Zurückbehaltungsrecht des Mieters an der vereinbarten Mietkaution wegen vorhandener Mängel der Mietwohnung)

OLG Bremen, Beschluss vom 09.04.2013 - 5 UF 111/12 (Die Beschwerde des Amts für Soziale Dienste, Sozialdienst Junge Menschen, gegen den Beschluss des Amtsgerichts — Familiengericht — Bremen vom 26.11.2012 - 66 F 1296/12 SO - wird zurückgewiesen)

 

Urteil eingestellt

AG Bremen, Urteil vom 05.04.2013 - Az.: 4 C 0186/11 (Keine Mängelgewährleistungsansprüche bei einem Verkauf eines Fahrzeuggetriebes über die Internetplattform eBay, wenn der "Verkäufer" lediglich als Vermittler aufgetreten ist. Ein bei eBay geschlossenes Vermittlungsgeschäft ist auch nicht als ein unzulässiges Umgehungsgeschäft anzusehen)

 

Beschlüsse eingestellt

SG Bremen, Beschluss vom 29.08.2012 S 23 AS 1387/12 ER (Zur Rechtswidrigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes / einer Eingliederungsvereinbarung, wenn darin eine hinreichend bestimmte Regelung über den Ersatz von Bewerbungskosten fehlt.)

Aufgehoben durch das LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21.03.2013 - L 15 AS 307/12 B ER (Das Sozialgericht hat den Antrag, die aufschiebende Wirkung des vom Antragsteller erhobenen Widerspruchs gegen die durch Verwaltungsakt erlassene Eingliederungsvereinbarung (Eingliederungsverwaltungsakt) anzuordnen, zu Unrecht abgelehnt.)

 

Urteil eingestellt

OVG Bremen, Urteil vom 23.01.2013 - 2 A 288/10 (Zur Übernahme der Mindestbeiträge für den Besuch eines Kindertagesheims durch den Träger der örtlichen Jugendhilfe nach § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII.

In Höhe von 59,88 Euro ist die Belastung den Eltern und dem Kind nicht zuzumuten. Als Rechtsfolge des § 88 Abs. 1 SGB XII ergibt sich, dass in Höhe von monatlich 4,99 Euro die Belastung ohne Weiteres unzumutbar ist, weil der Einsatz des Einkommens insoweit nicht gefordert werden kann.)

 

Beschlüsse und Urteile eingestellt

1.

SG Bremen, Beschluss vom 08.01.2013 - S 16 AS 2382/12 ER. (Kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II im einstweiligen Rechtschutzverfahren für EU Bürger (polnischer Staatsangehöriger) und zur Frage der Europarechtskonformität des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II.

Es spricht vieles dafür, dass der in der § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II vorgesehene Leistungsausschluss für arbeitsuchende Unionsbürger gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 verstößt..

Das allein fiskalische Interesse des Antragsgegners muss hinter diesen gravierenden Nachteilen zurücktreten.)

2.

SG Bremen, Gerichtsbescheid vom 08.01.2013 - S 22 AS 1256/12 (Zur Verwaltungsanweisung zu § 22 SGB II und zur Anwendung der Tabellenwerte des Wohngeldgesetzes (WoGG) mit einer Erhöhung um 10 %. Hier Zurückverweisung zur Neubescheidung an die Verwaltung. Voraussetzung an die Schlüssigkeit eines Konzepts zur Miethöhe)

3.

SG Stade, Beschluss vom 11.01.2013 S 8 AS 1012/12 ER (Zur aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen einen Sanktionsbescheid)

4.

SG Bremen, Beschluss vom 14.02.2013 S 22 AS 79/13 ER (Zum Rechtsschutzbedürfnis für ein Verfahren auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen ein Aufforderungsschreiben des Jobcenters zur Stellung eines Rentenantrags)

5.

AG Bremen, Anerkenntnisurteil vom 01.02.2013 - 13 C 0541/12 - (Zum Anspruch des Bankkunden auf Erstattung von Bearbeitungsgebühren, die die finanzierende Bank (Commerzbank) im Rahmen eines Ratenkreditvertrages berechnet hat)

6.

AG Bremen, Anerkenntnisurteil vom 28.02.2013 - 13 C 0529/12 - (Zum Anspruch des Bankkunden auf Erstattung von Bearbeitungsgebühren, die die finanzierende Bank (Commerz Finanz) im Rahmen eines Ratenkreditvertrages berechnet hat)

 

Beschlüsse eingestellt

SG Stade, Beschluss vom 07.12.2012 S 6 AS 905/12 ER (Zur aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen einen Sanktionsbescheid. Keine kumulierende Minderung des Arbeitslosengeldes II in Höhe von insgesamt 120 % bei weiterer Obliegenheitsverletzung innerhalb eines laufenden Sanktionszeitraums)

SG Bremen, Beschluss vom 18.12.2012 S 18 AS 2264/12 ER (Tatsachen, auf deren Grundlage eine vorläufige Zahlungseinstellung erfolgen soll, müssen für den Leistungsträger feststehen. Ein konkreter Verdacht ist nicht ausreichend)

 

Beschlüsse eingestellt

AG Bremen, Beschluss vom 31.12.2012 - Az.: 65 F 2711/12 UG (Zum Anspruch des Kindesvaters auf unbegleiteten Umgang mit seinem fremd platzierten Sohn, wenn der Kindesvaters vor Jahren Drogen konsumiert hatte und nicht festgestellt werden kann, ob er erziehungsfähig ist, weil er sich weigert, an einer familienpsychologischen Begutachtung teilzunehmen)

Zurückverweisung durch das OLG Bremen mit Beschluss vom 15.02.2013 - 5 UF 13/03 - aufgrund erheblicher amtsgerichtlicher Verfahresmängel

 

Urteil eingestellt

AG Bremen, Urteil vom 07.12.2012 - 25 C 0219/12 - (Zum Sachmangel eines gebrauchten PKWs bei Fehlen des sog "Masterkeys") n.rk.

 

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